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Die
nachfolgenden Bedingungen regeln die Inanspruchnahme
von Webdesign-Dienstleistungen von www.design-for-ranking.de (nachfolgend
Auftragnehmer genannt) durch Privat- oder
Geschäftskunden (nachfolgend Kunde
genannt). Der Auftragnehmer erbringt seine
Leistungen ausschließlich auf der
Grundlage einer Übereinkunft, die
schriftlich oder zumindest per Email vorliegen
muss. Abweichungen von den AGB bedürfen
der Schriftform. Diese AGB sind jederzeit online abrufbar 2. Angebote und Vertragsabschluss Die Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Für Inhalt und Umfang des Vertrages ist allein die schriftliche Auftragsbestätigung des Kunden maßgebend. 3. Datenschutz Die Haftung zum Datenschutz im Rahmen der technischen, gesellschaftlichen und rechtlichen Gegebenheiten durch den Auftragnehmer endet, nachdem die Webseite dem Kunden übergeben, bzw. auf seinen Serverplatz überspielt wurde. 4. Gewährleistungshaftung/Haftung Der
Kunde erteilt mit seinem Auftrag dem Auftragnehmer
den Zugriff auf seinen Providerplatz und
übergibt die Benutzer- und Kennwortangaben
(Login). Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für eine zeitlich unbeschränkte Verfügbarkeit der Internetseite, sowie für Schäden, die aus einer Unterbrechung von Leitungen durch Dritte oder einer vorübergehenden Abschaltung der für den Betrieb der Internet-Seite erforderlichen Server entstehen. Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Folgeschäden aus der Nichtverfügbarkeit der Internetseite des Kunden oder dessen Betriebs-unterbrechung. Dieser Haftungsausschluss erstreckt sich insbesondere auf entgangenen Gewinn, Verlust von geschäftlichen Informationen oder Daten. Sämtliche Haftungsausschlüsse gelten nicht für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von Seiten des Auftragnehmers verursacht wurden. Ebenfalls bleiben Ansprüche, die auf gesetzlichen Vorschriften zur Produkthaftung beruhen, unberührt. Der Auftragnehmer haftet nicht für den Inhalt der verbreiteten Internetseiten. Verantwortlich für den Inhalt und die Darstellung der Seiten ist allein der Auftraggeber. Dies gilt auch für Aussagen, die das Wettbewerbsrecht betreffen. Wird der Auftragnehmer mit der Gestaltung der Seiten beauftragt, so werden die Layouts in jedem Fall dem Auftraggeber zur Genehmigung vorgelegt. Erst nach schriftlicher Freigabe durch den Auftraggeber werden die Seiten im öffentlich zugänglichen Netz freigegeben. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm gelieferten Daten den jeweiligen Zweck des Internet-Auftrittes entsprechen. Unter Daten werden analoge wie digitale Texte, Fotos, Grafiken sowie Audio- und Videosequenzen verstanden. Der Kunde ist gegenüber dem Auftragnehmer für die aktuellen Daten verantwortlich. Sollte der Auftragnehmer aus der Verwendung von Kundendaten im Internet von Dritten gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen werden, so erklärt der Kunde schon heute rechtsverbindlich, den Auftragnehmer vollkommen schad- und klaglos zu halten und sämtliche Kosten, nach erster Aufforderung durch den Auftragnehmer, zu ersetzen. Unbeschadet dieser Haftung des Kunden behält sich der Auftragnehmer das Recht vor, im Fall außergerichtlicher oder gerichtlicher Inanspruchnahme durch Dritte die vom Kunden stammenden Daten im Interesse des Kunden vorübergehend oder auf Dauer aus dem Internet zu entfernen, ohne dass dem Kunden hieraus ein Ersatzanspruch welcher Art auch immer erwachsen würde. Aus dieser Schutzmaßnahme zugunsten des Kunden resultierende Kosten sind vom Kunden zu tragen. Der Kunde versichert den Auftragnehmer, alle Rechte für die von ihm zur Verfügung gestellten Daten (Logos, Bilder, Videos, Texte, etc.) zu besitzen, so daß diese weltweit, uneingeschränkt und unbefristet online veröffentlicht werden können. 5. Zahlungsbedingungen Zahlungen gelten erst dann als geleistet, wenn der Auftragnehmer verlustfrei über den Betrag verfügt. Die Zahlungen sind ohne Abzug zu leisten. Die Zahlungsfrist beträgt 10 Kalendertage, gerechnet vom Tag der Rechnungsstellung. Bei Webseiten gilt: Falls vertraglich nichts anderes vereinbart wurde, wird vor Programmierung des Prototyps eine Anzahlung von 25 % der Gesamtkosten fällig. Sollte es nicht zur Ausführung der Webseite durch den Auftragnehmer kommen, wird die Anzahlung abzüglich einer pauschalen Kostenumlage von 100 € einbehalten, der Restbetrag wird dem Kunden zurückerstattet. Die Programmierung erfolgt nach Eingang der ersten Zahlung. Weitere 50 % des Auftragswertes sind nach geleisteten 50% der Gesamtarbeit zu entrichten. Nach Quittierung der Gesamt-Webseite durch den Kunden und ihrer Übergabe wird der Restbetrag in Höhe von 25 % der Gesamtkosten fällig. Bis zur erfolgten gesamten Bezahlung bleibt die Webseite Eigentum des Auftragnehmers. Für regelmäßige Wartungsverträge gilt: Bankeinzug durch uns erfolgt im Voraus zum Monatsersten. 6. Zahlungsverzug Bei Überschreitung von Zahlungsfristen ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen mit 5 % über dem Leitzins der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist der Auftragnehmer berechtigt, die Herausgabe der gelieferten Webseite zu verlangen. Der Auftragnehmer ist bei Zahlungsverzug nach Fristsetzung mit entsprechender Mahnung berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne weiteres zu kündigen. Alle Kosten, die durch nicht termingerechte Zahlungen verursacht werden, gehen zu Lasten des säumigen Kunden. Für Wartungsverträge gilt: Gehen die Gebühren nicht rechtzeitig ein, ist der Auftragnehmer berechtigt, die Erfüllung des Wartungsvertrages einzustellen und die Dienstleistungen sofort zu unterbrechen. Das entbindet den Kunden jedoch nicht von der Zahlung der bis dahin aufgelaufenen Wartungsgebühren. 7. Änderung der AGB, der Leistungsbeschreibung und der Preise Änderungen der AGB, der Leistungsbeschreibung und der Preise werden dem Kunden schriftlich oder per E-Mail so rechtzeitig mitgeteilt, daß der Kunde die Möglichkeit einer fristgemäßen Kündigung hat. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde ihnen nicht schriftlich innerhalb von 10 Kalendertagen widerspricht. Der Auftragnehmer kann bei einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes ab diesem Zeitpunkt die Preise anpassen, ohne den Kunden ausdrücklich auf diese gesetzlichen Veränderungen hinweisen zu müssen. 8. Sonstige Bedingungen Der Kunde bestätigt mit seiner Vertragsunterschrift, daß er nach dem Gesetz voll geschäftsfähig ist. Abweichungen von den AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Für diese Geschäftsbedingungen sowie die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Auftragnehmer und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als zwingend vereinbart. Der Kunde akzeptiert ausdrücklich die A G B des Auftragnehmers. 9. Salvatorische Klausel Sollte eine Klausel dieser AGB unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt.
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